Zur DritteN Sitzung am 14. Juli 2020

Verkauf der letzten zwei Grundstücke im Baugebiet Einfeld II - ja oder nein?

Die Nachfrage nach Baugründstücken in der Gemeinde ist hoch und für die letzten zwei Parzellen gibt es mehrere Bewerber. Markus Schlagbauer plädierte für die Aufhebung des Baustopps. Es kam zu einer längere Diskussion, die zu der mehrheitlich getroffenen Entscheidung im Gemeinderat führte, dass der Verkaufsstopp auf unbestimmte Zeit bestehen bleibt.

Folgende Gründe wurden angeführt:

• Die Gemeinde würde durch einen Verkauf ihre Rücklagen weiter erhöhen und müsse noch mehr Verwahrentgelte entrichten.

• Da die Kinderbetreuungseinrichtungen in Niedertaufkirchen keine Aufnahmekapazitäten mehr haben, solle dadurch nicht noch eine potentielle Nachfrage erhöht werden.

• Die Gemeinde behält sich mit dem Verkaufsstopp eine gewisse Steuerungsfunktion vor, falls künftig die Zahl der Grundschüler*innen abnehmen sollte und der Fortbestand der Schule gefährdet wäre.

• Sollte sich in Zukunft die Möglichkeit ergeben, ein neues Baugebiet zu erschließen, käme durch den Verkauf Kapital in die Kasse, um die Erschließungskosten zu finanzieren.

Digitalisierung der Schule

Einhellig wurde der Beschluss gefasst, dass sich die Gemeinde um die bestmögliche staatliche Förderung für die Digitalisierung der Schule bereits ab dem Schuljahr 2020/21 bemühen wird. Für die beiden Klassen in Niedertaufkirchen sollen Tablets angeschafft werden (dasselbe gilt für die beiden Klassen in Niederbergkirchen). Weitere Investitionen werden durch Aufbewahrungsvorrichtungen und eventuelle netztechnische Maßnahmen hinzukommen. Der Gemeinde werden dauerhaft Kosten für die Wartung, Versicherung und digitale Administration entstehen.

Die Höhe der erwarteten Förderung für Niedertaufkirchen und Niederbergkirchen zusammen beträgt etwa 40.600 €, der Eigenanteil beider Gemeinden beläuft sich auf ca. 4.000 €.

Auf Niedertaufkirchen entfallen somit ca. 2.000 € für die Anschaffung der Tablets. Aufgrund der hohen Förderung dürften auf die Gemeinde weniger Kosten entfallen als im Haushaltsplan für 2020 angesetzt.